Bürgerinitiative VENNERESCH

Trotz Widerstands: Gewerbegebiet soll kommen – Venner Ortsrat stimmt für die Erweiterung neben dem Häcker-Gelände / Im Frühjahr erneute Bürgerbeteiligung“ Erschienen am 06.März 2021 im Wittlager Kreisblatt geschrieben von Rainer Westendorf

… genügend Plätze?! Am 04.März 2021 haben wir mit zahlreichen MitgliederInnen und UnterstützerInnen unserer Bürgerinitiative an der Merkzweckhalle in Schwagstorf gestanden. Leider durften ca. 15 Personen nicht mehr hereingelassen werden, da das Corona Konzept der Gemeinde dies nicht mittragen konnte. Trotz freier Tische zwischen dem Rat und Fraktionsmitgliedern und den Gästen.

Es stellt sich die Frage :

WARUM gelang es der Gemeinde in der einjährigen Pandemie nicht, interessierten Bürgern andere Möglichkeiten zu bieten die Gemeinderatssitzung zu verfolgen? (Zumal mit einer größeren Teilnahme zu rechnen war.)

Zum einen hätte man vielleicht die Wand zur Turnhalle im Veranstaltungszentrum öffnen können. Hier wäre eine weitere Bestuhlung mit Abstand möglich gewesen.

Zum anderen würden wir uns freuen, wenn die Gemeinde Hybridsitzungen nicht erst zum Sommer 2021 ermöglichen könnte, sondern in naher Zukunft.

Vielleicht sind Nachbargemeinden,welche bereits Hybridsitzungen veranstalten, bereit Sie hierbei zu unterstützen?

In Kommunalen Verbänden wird deutlich gesagt, dass die aktuelle Pandemie keinen Grund darstellt, die Öffentlichkeit aus Gründen des öffentlichen Wohls (§64 Abs. 1 Satz 1 NKomVG) auszuschließen.

(Es gilt das Prinzip der Öffentlichkeit von Sitzungen.)

Klarstellung! „Nicht repräsentative Befragungen zahlreicher einheimischer UnternehmerInnen ergaben keinen Bedarf an zusätzlichem Industrie- oder Gewerbegebiet. Demnach steht eine räumliche Expansion nicht zur Debatte.“ Dies ist ein Abschnitt aus unserem letzten Artikel, auf Diesen wurde anonym in der besagten Ortsratssitzung eingegangen – die Gemeinde habe Aufgrund unserer Aussage „Verbände“ von Gewerbetreibenden befragt und diese haben ihre Gewerbetreibenden gefragt, wer mit uns als Bürgerinitiative gesprochen hätte?! Doch keiner hätte einer nicht repräsentativen Befragung zugestimmt. Also an die UnternehmerInnen mit denen wir gesprochen haben, wir werden eure Information nicht weitergeben und stehen zu unserer nicht repräsentativen Befragung!

Ein Danke an alle vielen Mitgliedern und an alle Menschen, die sich an unserer Umfrage schon beteiligt haben. Und eine Bitte an alle Menschen Ihre Ideen, Ängste und Einwände auch mit in die Öffentlichkeitsbeteiligung einzubringen. Diese startet in den nächsten Tagen/Wochen. Bitte informieren Sie sich im Informationskasten der Gemeinde Ostercappeln.